Kirsten Bock @privacyDE@legal.social
Aufsichten & Einsichten | Datenschutz | Recht | Gesellschaft | Hier privat
Joined Feb 2020
KI im Elfenbeinturm der abstrakten Ideen: hier spielt sich nahezu die gesamte Debatte ab.
KI in der echten Welt: Spielball im fossilen Status quo gesellschaftlicher Machtstrukturen https://netzpolitik.org/2020/kuenstliche-intelligenz-gemeinwohl-und-nachhaltigkeit-statt-nur-profit/
„Wir gewöhnen uns an eine App, die auf den 1.Blick nicht gefährlich erscheint,“
die aber eine Überwachung zulässt, die nur angesichts der Pandemie durchsetzbar ist und morgen schwer zurück zunehmen sein wird. https://www.arte.tv/de/videos/094279-179-A/corona-apps-halten-sie-was-sie-versprechen/
“Datenschutzrechtlich ganz schön allerhand. Auf welche DSGVO-Rechtsgrundlage Spotify die Überwachungsmaßnahme stützen möchte, ist noch unklar.”
Schaurig-schöner & launiger Beitrag 👇
#Leseempfehlung #TeamDatenschutz
https://www.dr-datenschutz.de/spotify-mit-pauken-und-trompeten-gegen-den-datenschutz/
Es ist mies, dass Verfahrensneuerungen wie die Smartphoneanalyse wieder einmal an den Schwachen und Schwächsten der Gesellschaft erprobt werden. Zur Erinnerung: Die Grundrechte auf Privatleben und Datenschutz gelten unabhängig von Nationalität & Herkunft. https://www.neuerichter.de/details/artikel/article/kritik-an-der-auswertung-von-datentraegern-durch-das-bamf-haelt-an-679
„Es gelte sicherzustellen, dass d aufgezogene System zur virtuellen Vernetzung von zunächst 56 Datenbanken von Bund u Ländern inklusive der Fahrzeug- und Melderegister nicht "mit einem Federstrich für autokratische Bestrebungen" missbraucht werden können“ https://www.heise.de/news/Registermodernisierung-Wenn-der-Staat-ein-Profil-auf-Knopfdruck-abrufen-kann-4989680.html
Vorbild Europa: Die beste aller Weltmächte
„Fast-Food-Ketten wie McDonald's, Subway, Wendy's nehmen chemische Zusätze aus ihren Produkten, weil die EU sie nicht erlaubt.“ Bitte Umsetzung im #Datenschutz.recht übernehmen 😏
https://www.spiegel.de/politik/ausland/europaeische-union-die-beste-aller-weltmaechte-a-00000000-0002-0001-0000-000174972846
Was macht die Pandemie mit uns? Die seelische Gesundheit wird in Deutschland nach wie vor tabuisiert. Aber es sind „auch die psychischen Gesundheitsfolgen, die langfristig bleiben können... Über sie redet bislang kaum jemand.“
Der #Zensus ist nix ggü dem Zeitverwendungserhebungsgesetz #ZVEG, das nächste Woche im BRat beraten wird. Kein #Datenschutz, keine Begrenzungen, aber Aufwandsentschädigung als Köder. Wieder was fürs @BVerfG
So sad 😔
@freiheitsrechte
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2021/0001-0100/6-21.pdf?__blob=publicationFile&v=1
„Das größte #Datenschutz-Problem sind im Moment die Aufsichtsbehörden … Sie scheinen darauf zu warten, was die Politik ihnen vorgibt.“ Ein Schelm, wer dabei denkt;)
Es gilt, Art 52/53 #DSGVO umsetzen.
https://mmm.verdi.de/medienpolitik/datenschutz-ist-kein-wunschkonzert-71019
Es „ruckelt es bei der Umsetzung der #DSGVO
– nicht nur bei Ämtern u Unternehmen, sondern vor allem in den Aufsichtsbehörden. Sie müssen …endlich zu einem eigenen Selbstverständnis finden, um handlungsfähig zu werden“ #Fachkunde #Strategie #Datenschutztag https://mmm.verdi.de/medienpolitik/datenschutz-ist-kein-wunschkonzert-71019
11 #Corona Mythen und wie damit aufgeräumt wird.
Schön zusammen gefasst 👇https://publikum.net/11-corona-mythen-furs-debatten-und-talkshow-bullshit-bingo/
„Es ist okay, nicht okay zu sein.“
Lesenswerter Text, dessen Ziel es ist, „den Leser:innen ein Gefühl dafür zu geben, wie sich gelingende Kommunikation mit Depressiven anhört.“
https://krautreporter.de/3649-worte-die-mir-guttun-wenn-ich-depressiv-bin
Den Ansatz, Erlaubnistatbestände für ein beschränktes Tracking durch #Cookies einzuführen, halte ich für richtig. Damit einhergehen müssen aber NutzerïnnenTransparenz u Kontrollfähigkeit sowie (#Datenschutz)Behörden, die d Einsatz tatsächlich kontrollieren https://www.heise.de/news/E-Privacy-Verordnung-EU-Ratsspitze-will-breiteren-Datenzugriff-zulassen-5028158.html
Wenn dem Datenimporteur d Benachrichtigung d Betroffenen im Rahmen d SCC „untersagt ist, muss er sich "nach besten Kräften um eine Aufhebung des Verbots" bemühen.“ 🤔 da darf man gespannt sein, was daraus wird https://www.heise.de/news/US-Datentransfer-Datenschuetzer-befuerworten-neue-Standardvertragsklauseln-5026635.html
Die schwedische DPA setzt ganz auf Integrität 🤓 und heißt seit 1.1.21 Integritetsskyddsmyndigheten, kurz IMY statt vormals Datainspekionen
Es kann nicht oft genug wiederholt werden: #Datenschutz ist notwendige Bedingung einer freien Gesellschaft.
Wer sich, wie Herr Merz, dagegen stellt, rüttelt an deren Grundfesten. https://www.heise.de/news/Kampf-um-CDU-Vorsitz-Merz-will-Nutzer-der-Corona-Warn-App-orten-5019618.html
“Einige dVorhaben sind in dTiefe dGrundrechtseingriffe vergleichbar mit dBeschlüssen zur Vorratsdatenspeicherung, zum Einsatz vStaatstrojanern zur Strafverfolgung u zur Fluggastdatensammlung.” Und getoppt und zusammengeführt wird alles mit der SteuerID. 😬 https://www.heise.de/news/Wie-die-Bundesregierung-IT-Ueberwachung-im-Eiltempo-ausdehnt-4988533.html
Die Bundesreg & ihre Wirtschaftspolitik: #TKG als Innovationsbremse für #Datenschutz.freundliche IT-Dienstleistungen ‚Made in Germany‘. Na super, „Start-ups könnten sich genötigt sehen auszuwandern oder würden erst gar nicht in Deutschland gegründet“ https://netzpolitik.org/2020/letzter-druecker-regierung-beschliesst-telekommunikationsgesetz-mit-stolperfallen/
„Mit der Steuer-ID als lebenslanger, bereichsübergreifender Identifikationsnummer werde ein Damm gebrochen, den aller Voraussicht nach das Bundesverfassungsgericht wieder werde flicken müssen.“
#Datenschutz ist Freiheitsschutz https://www.bundestag.de/ausschuesse/a04_innenausschuss/anhoerungen/812376-812376
"Ziel sei es, dass Missstände nicht mehr einfach unter den Teppich gekehrt werden könnten.“
#WhistleblowerGesetz-E erfasst auch öff Dienst. Das ist besonders wichtig und begrüßenswert für unabhängige Behörden, über die keine Aufsicht besteht.
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