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Wenn der Grundrechtsschutz vor den Herausforderungen der Digitalisierung kapituliert, wird es nicht heißen "Wir schaffen den Datenschutz ab".

Es wird heißen, wir müssten ihn pragmatisch sehen, die Selbstverantwortung anerkennen und robuste Lösungen suchen.

@malteengeler
Vielleicht hilft es auch, wenn Datenschutzbehörden Recht durchsetzen. Die weitgehende Untätigkeit dieser Behörden ist der eigentliche Angriff auf den Datenschutz.

@malteengeler "pragmatisch" scheint irgendwie immer "weniger" zu heißen...

@malteengeler
Das #Grundrecht auf #Datenschutz ist in der #Digitalisierung wichtiger als je. Gerade in der #Pandemie meinen viele der Datenschutz sei zu dominant und müsse zurückgedrängt werden. Das muss verhindert werden.

Bei der Durchsetzung des Grundrechts sind einige Aufsichtsbehörden zu schlecht ausgestattet, einige geben sich mit kleinen Fortschritten zufrieden - und werden dafür kritisiert.
Das ist ok. Ohne die Landesbeauftragten wäre die Lage der Grundrechte aber sicherlich schlechter.

@malteengeler
Grundrechte sind abgeschafft. Die stehen irgendwie noch in der Verfassung, aber im Kleingedruckten ist die Aussetzung klar, wenn auch versteckt, formuliert.
Leute wie @padeluun und @digitalcourage als Organisation haben schwanzwedelnd zugesehen und die Propaganda-Narrative mitgetragen.
Wir sollten uns nichts vormachen: das ist mit bloßer Diskussion nicht mehr zurückzudrehen.

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